AGB
AGB und Lieferbedingungen von emowitze .de
§ 1 Allgemeines
Ihr Vertrags-Partner für jede Bestellung im Rahmen dieses Online-Angebots ist emo witze Punkt de, vertreten durch (siehe Impressum)
Alle Lieferungen von emo witze .de an den Kunden folgen auf dem Prinzip der folgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese beziehen sich auf alle Angebote und Vereinbarunge zwischen emo witze .de und dem Kunden und gelten das Andauern der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn emo witze .de dies schriftlich anerkannt hat.
§ 2 Verantwortlich für das Onlinangebot
(1) Für die bei emo witze .de angebotenen Produkte und Motive und der Aufbau des Shops insgesamt ist emo witze .de verantwortlich.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die auf der Website beinhaltenden "Angebote" stellen keine verbindliche Aufforderung an den Kunden, bei emo witze .de zu bestellen.
(2) Durch den Versand des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor der endgültigen Absendung hat der Kunde die Möglichkeit auf einer Übersichtsseite, die Korrektheit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu überarbeiten. emo witze .de sendet dem Kunden darauffolgend per E-Mail eine Bestätigung der Bestellung und überprüft das Angebot auf seine rechtmäßgie und tatsächliche Durchführbarkeit, besonders auf einen eventuellen Verstoß gegen Schutzrechte dritter Personen. Die Bestellbestätigung gilt noch nicht als Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden lediglich darüber in Kenntnis setzen, dass sein Auftrag bei emo witze .de eingegangen ist.
Der Vertrag wird erst rechtskräftig, wenn emo witze .de das bestellte Produkt an den Kunden versendet.
(3) Der Abschluss des Vertrages erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Der Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Störungen einer Lieferung oder wenn emo witze .de die Nichtbelieferung zu vertreten hat, besonders indem emo witze .de es versaeumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu vollziehen. Über die Nichtverfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Ist die Geldleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
§ 4 Lieferung - Versand
(1) Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 5 Werktagen ab Eingang der Bestätigung der Bestellung beim Kunden. Lieferfristen und Liefertermine und sind nur verbindlich, sofern sie von emo witze .de ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie Schweiz, Österreich, Liechtenstein und Luxemburg.
(3) Geliefert wird durch einen von emo witze .de zu wählenden Versandservice. Der trägt die Portopauschale, welche von Bestellwert und von Ort, an den geliefert werden soll, abhängig ist.
§ 5 Preise
(1) Für Kunden aus EU-Staaten sind die vorgegebenen Preise Endpreise. Sie beinhalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuern. Die Lieferkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferanschrift.
(2) Für Kunden außerhalb der EU-Staaten sind alle angegebenen Preise Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferanschrift. Sofern nach den gesetzlichen Vorschriften im Empfängerland Mherwertsteuer anfällt, ist sie beim Erhalt der Ware zusätzlich zu bezahlen. Zudem können Einfuhrzölle anfallen, die der Kunde beim Erhalt der Ware zusätzlich bezahlen muss.
(3) Der Kunde trägt die Versandkosten, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sind.
(4) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.
§ 6 Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse.
a) Bei Zahlungsversäumnis des Kunden darf emo witze .de seine Forderungen an ein einen Rechtsanwalt oder ein Inkassobüro übertragen und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diese Dritte Einrichtung übertragen.
b) Falls Dritte in die Zahlungsabwicklung mit einbezogen werden, ist die Zahlung im Verhältnis zu emo witze .de erst dann als erbracht, wenn der Betrag vorschriftsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, mit dem der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur Bezahlung der emo witze .de zustehenden Forderungen Eigentum von emo witze .de . Sofern der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, ist, behält sich emo witze .de das Eigentum an allen Waren bis zum Begleich aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde muss die Ware bis zur Eigentumsübertragung pfleglich behandeln.
§ 8 Gewährleistung
(1) Sofern ein gewährleistungspflichtiger Mangel besteht,darf der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, Nacherfüllung verlangen, vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis zu mildern.
(2) Falls Rücksendungen aufgrund von Mängeln erfolgen wird emo witze .de auch die Portokosten übernehmen.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1)Von emo witze .de richtet sich die Haftung im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern in den Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen von emo witze .de nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet emo witze .de , nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Haftungen nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den obenstehenden Regelungen unberührt.
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§ 10 Informationen und Belehrung über das Wiederrufsrecht
für den Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
für den Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
(1)
Widerrufsrecht
Ihre Vertragserklärung können Sie innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (wie z. B. Brief oder E-Mail) oder – falls die Sache Ihnen vor Fristablauf überlassen wird – durch Zurücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Eingang der Ware beim Empfänger.
Die Rücksendung oder die Erklärung des Widerrufs der Ware sind zu richten an:
emo witze .de
Kontaktdaten (siehe Impressum)
Widerrufsfolgen
Falls ein Widerruf zustande kommt sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzuerstatten und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) abzutreten. Wenn Sie die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurücksenden, müssen Sie uns Wertersatz leisten. Bei Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache lediglich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Laden möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Sie können die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße In-gebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung verhindern, in dem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum gebrauchen und alles vermeiden, was deren Wert mindert. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenlos. Die Frist beginnt durch die Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware und für uns mit dem Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Da emo witze .de nach dem Kulanzprinzip handelt, sind Ausnahmen möglich.
§ 13 Datenschutz
emo witze .de verarbeitet Daten von Personen des Kunden zweckmäßig und gemäß der gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zweck der Bestellung von Waren angegebenen Personendaten (wie z.B. Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von emo witze .de zur Erfüllung des Vertrags verwendet. Die Daten werden vertraulich behandelt und nicht an dritte Personen weitergegeben, die nicht am Auslieferungs- , Bestell-, und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde ist berechtigt, auf Antrag kostenlos Auskunft zu erhalten, über die Personendaten, die von emo witze .de über ihn gespeichert wurden. Außerdem hat er das Recht auf Berichtigung falscher Daten, Sperrung und Löschung seiner Personendaten, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
§ 14 Erfüllungsort - Gerichtsstand - Rechtswahl
(1) Der Erfüllungsort für alle Lieferungen ist der Geschäftssitz von emo witze .de in Leinfelden-Echterdingen.
(2) Wenn es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann im Sinne des HGB oder eine jurist. Pers. des öffentl. Rechts oder um öffentl-rechtl. Sondervermögen handelt, ist Stuttgart Gerichtsstand. emo witze .de hat in diesem Fall das Recht, den Kunden nach Wahl von emo witze .de an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.
(3) Der Vertrag dieser AGB’s- und Lieferbedingungen obliegt ausschließlich dem Recht der BRD. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Wenn der Kunde Verbraucher nach i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewohnten Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Richtlinien des Staates unberührt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB’S- und Lieferbedingungen nicht wirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen nicht entsprechen, so wird hierdurch der Vertrag vom restlichen nicht berührt.
05/2009